Kursbeschreibung

Die Volksrepublik unter Partei- und Staatschef Xi Jinping hält Menschenrechte weder für vorstaatlich noch für universell. Insbesondere zivile politische Rechte sind laut der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) Teil eines rein „westlichen Wertesystems“, obwohl China (damals Republik China) Gründungsmitglied der UN war und auch die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 1948 aktiv mitgestaltet hat. Mit dem Konzept einer „umfassenden Sicherheit“ untergräbt Beijing insbesondere seit 2013 jegliche Interessenvertretung, Informationsveröffentlichung und Meinungsäußerung. Zudem werden aus der Sicht des Xi Jinping-Regimes vermeintlich besonders „gefährliche Gruppen“ wie ethnische Minderheiten der Uiguren und Tibeter, die Menschen in Hongkong oder auch Religionsgemeinschaften wie Christen oder Muslime systematisch entrechtet und verfolgt. Was sich in Xinjiang gegenüber den Uiguren ereignet, hat seine Vorläufer in Tibet. Tibet wurde 1950 von Maos China gewaltsam annektiert. Der Vortrag bietet einen Überblick über die Positionen, Ziele und Instrumente der Volksrepublik in Bezug auf Menschenrechte. Er geht auch der Frage nach, was dies für uns in Deutschland und in liberalen Demokratien generell bedeutet.